9. September 2015

Wir brauchen eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten!

 

 

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Herr Präsident! Wir als Linke der vereinigten Linksfraktion unterstützen nachhaltig den Abschluss des Abkommens mit dem Iran, und wir danken dafür allen Beteiligten, auch Ihnen, Frau Mogherini. Vielleicht ist es das wichtigste Abkommen, das wir in den letzten Jahren überhaupt abgeschlossen haben. Auch weil es beweist, dass ein beharrliches Verhandeln tatsächlich lohnt, dass es lohnt, lieber noch einmal mehr miteinander zu sprechen, und dass Eskalation, Krieg, Sanktionen eben wirklich keine Lösung sind – schon gar nicht von Dauer. Und wir brauchen, das muss man auch klar sagen, einen atomwaffenfreien Iran, ja, natürlich. Aber wir brauchen auch eine atomwaffenfreie Zone im gesamten Nahen und Mittleren Osten.

 

Das muss auch ein wichtiges Ziel sein, und ich glaube auch, dass insbesondere Israel davon erheblich profitieren könnte. Ein Letztes: Mit diesem Abkommen beginnt auch ein neuer Abschnitt in den Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen. Und dazu gilt es auch sofort, den Menschenrechtsdialog zu beginnen. Das haben wir all den Opfern im Iran, die getötet wurden oder die auch heute noch unter dem Regime leiden, in die Hand versprochen, und ich denke, hier müssen wir anfangen, das muss oben auf der Agenda stehen, und dafür sollten wir uns jetzt stark machen.… Weiterlesen

23. Oktober 2014

Solidarität mit Nasrin Sotudeh

Am 20.10.2014 hat ein iranisches Gericht der Sakharov-Preisträgerin Nasrin Sotudeh zum wiederholten Male verboten, als Anwältin zu arbeiten. Aus Protest gegen das Urteil beginnt sie heute mit einem Sitzstreik vor der iranischen Anwaltsvereinigung.… Weiterlesen

22. Dezember 2013

We are ready – really?

Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europaparlamentes war vom 12. bis 17. Dezember 2013 in Teheran. Cornelia Ernst, Vizepräsidentin der Irandelegation, mit einem Rückblick über Gespräche und Perspektiven… Weiterlesen

19. Dezember 2013

“Wir waren fast außerirdisch”

Conny Ernst im Interview zur Iranreise der EU-Delegation – Dokumentation eines Interviews mit Deutschlandradio Kultur… Weiterlesen

30. Oktober 2012

Nach erneuter Absage einer Reise der Iran-Delegation: Europaparlament braucht Klarheit im Umgang mit dem Iran

Am vergangenen Samstag wurde in der laufenden Legislaturperiode zu vierten Mal eine Reise der interparlamentarischen Irandelegation des Europaparlaments nach Teheran abgesagt. Dazu erklärt die Vizepräsidentin der Irandelegation, Cornelia Ernst, DIE LINKE.… Weiterlesen

26. Oktober 2012

Sacharow-Preis des Europäischen Parlamentes 2012

Zur Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises an Nasrin Sotoudeh und Jafar Panahi erklären die Vorsitzende der europäischen Linksfraktion, Gabi Zimmer, und Cornelia Ernst, Vize-Präsidentin der Iran Delegation im Europäischen Parlament:… Weiterlesen

19. Oktober 2012

Wird Teheran hofiert?

Dr. Cornelia Ernst, Vize-Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments zur bevorstehenden Delegations-Reise in den Iran, der Kritik von iranischen Oppositionellen und zur Sanktionspolitik der EU  … Weiterlesen

2. Februar 2012

Dialog statt Eskalation

Anlässlich der Plenardebatte über das iranische Atomprogramm im Europaparlament am 1.2.2012 in Brüssel erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit dem Iran … Weiterlesen

28. Oktober 2011

Iranische Regierung lädt Delegation des Europäischen Parlamentes aus

Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europäischen Parlamentes plante vom 31.10.2011 bis 5.11.2011 den Iran zu besuchen. Wenige Tage vor Beginn sagte die iranische Regierung die Reise ab. Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Iran-Delegation des EP, übt Kritik … Weiterlesen