Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE in der Sitzungswoche des Europäischen Parlamentes vom 15. bis 17. April 2013… Weiterlesen
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Alvaro (FDP), erlitt in der Nacht zum Samstag schwere Verletzungen bei einem Autounfall. … Weiterlesen
Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutierte am 7.11. mit den Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament. DIE linke Fraktion im Europaparlament protestierte gegen die unsoziale Sparpolitik in der EU… Weiterlesen
Zur Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises an Nasrin Sotoudeh und Jafar Panahi erklären die Vorsitzende der europäischen Linksfraktion, Gabi Zimmer, und Cornelia Ernst, Vize-Präsidentin der Iran Delegation im Europäischen Parlament:… Weiterlesen
DIE LINKE. im Europäischen Parlament prüft derzeit die Rechtmäßigkeit des Fiskalpaktes. Hierzu sowie zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über den ESM die Fraktionsvorsitzende der GUE/ NGL Gabi Zimmer, sowie die Koordinatoren der LINKEN, Thomas Händel und Cornelia Ernst … Weiterlesen
Im März 2012 haben wir auf einem Kleinen Parteitag ein erstes europapolitisches Eckpunktepapier „Sachsen in Europa“ für die Debatte in unserer Partei frei gegeben, mit dem Ziel im kommenden Jahr europapolitische Leitlinien zu erarbeiten. Die Diskussion dazu ist überfällig angesichts der täglichen Debatte um die Zukunft der EU, die nicht den Regierungschefs in Europa überlassen werden darf.… Weiterlesen
In der vergangenen Woche beschlossen die EU Innenminister, das Europaparlament von bestimmten Entscheidungen zum Schengenraum auszuschließen. Die linke Fraktion im Europaparlament kritisiert diesen undemokratischen Schritt und spricht sich für offene Grenzen aus… Weiterlesen
Am 18.4.2012 ist Dr. Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Delegation DIE LINKE im Europaparlament gewählt worden. Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Thomas Händel steht die aus Sachsen stammende Politikerin nun der achtköpfigen Parlamentarier-Gruppe der LINKEN vor. Die LINKE Sachsen bewertet dies als wichtiges Signal für die proeuropäische Position der Partei… Weiterlesen
Nach der Wahl Gabi Zimmers zur Fraktionsvorsitzenden der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) übernimmt die 55-jährige Cornelia Ernst aus Sachsen die Koordinierung der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE. Sie führt das Amt gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Thomas Händel aus.
Strasbourg, 18. April 2012… Weiterlesen