27. August 2012

Wieso wir in Sachsen eine europapolitische Debatte brauchen!

Im März 2012 haben wir auf einem Kleinen Parteitag ein erstes europapolitisches Eckpunktepapier „Sachsen in Europa“ für die Debatte in unserer Partei frei gegeben, mit dem Ziel im kommenden Jahr europapolitische Leitlinien zu erarbeiten. Die Diskussion dazu ist überfällig angesichts der täglichen Debatte um die Zukunft der EU, die nicht den Regierungschefs in Europa überlassen werden darf.… Weiterlesen

30. Mai 2012

Glückwunsch!

.. und lasst Euch nicht erpressen! Dr. Cornelia Ernst zu den Parlamentswahlen in Griechenland und dem Erfolg des linken Wahlbündnisses Syirza. Die Neuwahlen am 17. Juni sind eine einmalige historische Chance für die linken Parteien … Weiterlesen

12. Mai 2012

Absurde Bestrafung

Im Zuge der Diskussionen um die Eurokrise und die überschuldeten Mitgliedstaaten scheint der Europäischen Kommission und einer Handvoll Regierender jedes Mittel recht, um Druck auf überschuldete Staaten auszuüben. … Weiterlesen

30. April 2012

Commission ‚infuriated both sides‘ on Schengen

A committee of MEPs has effectively rejected the European Commission’s proposals on the reintroduction of border controls in the Schengen area, while France and Germany have shown themselves unwilling to negotiate with parliament, writes MEP Cornelia Ernst… Weiterlesen