Auf Tour durch Rheinland-Pfalz
Vom 17.07.2015 bis 22.07.2015 wird Dr. Cornelia auf Einladung der Landesgruppe RLP der LINKEN Bundestagsfraktion folgen und verschiedene Städte in Rheinland-Pfalz besuchen.
Der Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit Genossinnen und Genossen wird im Vordergrund stehen. In Gesprächen mit Aktiven der LINKEN wird sich Conny Ernst über Projekte und Initiativen informieren, die von LINKEN gengründet wurden oder in denen LINKE federführende Rollen spielen.
Die strukturellen Problemlagen und Konflikte in der Asylarbeit im Land, den Landkreisen und den Kommunen werden bei Treffen mit Fachleuten und Ehrenamtlichen erörtert werden.
Der Beauftragte für Migrationsarbeit der evangelischen Landeskirche, Herr Reinhard Schott, die Germersheimer Initiative „Cross borders“, das Mainzer „Save-me“-Projekt, das Café Asyl in Hermeskeil und INFRA Pistoreigasse e. V. in Speyer freuen sich in diesem Zusammenhang über den Besuch aus dem Europaparlament und haben gerne Termine zugesagt.
Bei der am 02. Juli im Deutschen Bundestag beschlossenen Asylrechtsverschärfung ist ein neuer Tiefpunkt beim Abbau von Flüchtlingsrechten erreicht. Der Fokus des Mainzer Bureaus auf die Flüchtlingsarbeit in RLP verlangt dass Conny Ernst sich auch in Rheinland-Pfalz entsprechend äußert und Kritik an der Flüchtlingspolitik der EU und der Bundesrepublik formuliert.
In Mainz wird im Rahmen des Sommerfestes der LINKEN Mainz und Wiesbaden die Eröffnung des Europabüros Mainz nachgeholt werden.
Ein weiterer Aspekt dem beim Besuch in RLP Rechnung getragen wird, ist das 490. Gedenkjahr des pfälzischen Bauernkrieges. Bei der Führung durch das Bauernkriegsmuseum in Landau-Nußdorf werden wir uns von Museumsleiter Rolf Übel die damaligen Ereignisse und wichtiger noch, über die Forderungen der Bauern, die sog. “Zwölf Artikel“ erklären lassen. Der Versuch, die Feudalherrschaft zu bezwingen scheiterte seinerzeit, doch die politische Brisanz der Forderungen im Kontext der aktuelle Lage in der EU dürften spannende Impulse und Ableitungen bieten.
Bei diesem regelrechten Marathon von Fachgesprächen, Bürgergesprächen, Infoständen und Abendveranstaltungen wird es für die Menschen in Rheinland-Pfalz reichlich Möglichkeit geben das Gespräch mit Conny Ernst zu suchen um ihre Anliegen und Ideen zur europäischen Union mitzuteilen und weiterzugeben. Die Abendveranstaltungen werden dem thematischen Dreiklang „Refugees welcome? – Griechenland aktuell – TTIP stoppen“ folgen.
„Ich freue mich darauf an Rhein und Mosel zu Gast sein zu können. Gerade jetzt, da in Griechenland für die Europäische Union zukunftsträchtige Ereignisse schier im Minutentakt geschehen, TTIP-Aufklärung gar nicht genug in den Kommunen gemacht werden kann und Asylbewerber_innen überall in Europa und seinen Grenzen jede helfende Hand brauchen, ist es von großer Bedeutung auch in Rheinland-Pfalz für linke Positionen zu werben und diese mit den Menschen zu diskutieren“, so Cornelia Ernst am Vorabend ihrer Tour.