Zypern – die Insel „wo die Götter Urlaub machen“
Auch dieses Jahr begibt die Fraktion GUE/NGL (Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) im Europäischen Parlament auf Studienreise. Zypern ist das Ziel. Die Insel „wo die Götter Urlaub machen“. Erholsame Urlaubstage werden es wohl nicht werden, betrachtet man sich den Zeit- und Ablaufplan genauer.
Zu drei großen Themen will man sich austauschen und verständigen. Neben der momentanen Situation in Zypern, welches als kleineres von 6 Ländern unter dem Euro- Rettungsschirm steht, soll über die Nahostfrage und über den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union diskutiert werden. Noch mal zurück zu Zypern. Die schöne Urlaubsinsel ist seit 1974 geteilt – in den Südteil, welcher die Republik Zypern darstellt und die Türkische Republik Nordzypern. 2004 ist die Republik Zypern der EU beigetreten. Nach dem gescheiterten Referendum, entsprechend des Annan-Plans sollte über eine Wiedervereinigung abgestimmt werden, ist Zypern quasi als geteiltes Land EU Mitglied. Doch das Kapitel ist damit nicht abgeschlossen, auch in der jüngsten Zeit gibt es wieder Tendenzen der Annäherung und Verhandlungen zur Vereinigung der Insel.
Spannend an Zypern für uns ist natürlich der Umstand, dass die kommunistische Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, kurz AKEL, nicht nur die stärkste Kraft im Parlament ist, sondern auch seit den Wahlen 2008 den Präsidenten Christofias stellt. Auch in der Fraktion der GUE/NGL ist die AKEL durch zwei Mitglieder (Takis Hadjigeorgiou, Kyriakos Triantaphyllides) vertreten. Die Partei kämpft für eine Annäherung, auf föderaler Basis fußend, für ein vereinigtes Zypern und lässt neue Hoffnungen aufkommen, den seit dem 2. Weltkrieg bestehenden Zypernkonflikt zu lösen. Jedoch die Zypernfrage ist ungelöst und wirkt sich auf die zyprische Europapolitik aus. Die Türkei – Beitrittskandidat für die EU- will Zypern nicht anerkennen und im Gegenzug dafür werden verschiedene Kapitel, welche wichtig für den Beitrittsprozess der Türkei sind, von den Zyprern blockiert. Es werden mit Sicherheit aufregende, spannende, informative und (oh Neid) auch sonnige Studientage. Wir als Fraktion werden uns vor allem wichtige Positionen zum europäischen Finanzrahmen erarbeiten, auch vor dem Hintergrund der Eurokrise und der Neuausrichtung der europäischen Fördermittelpolitik. Nun, wenn man „aus der Fremde“ zurückkehrt ist man nicht nur klüger, sondern hat was zu erzählen. In diesem Sinne…
Conny Ernst, September 2012